Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma „K-ö-S“, Inhaber Ulrike Schöfend-Böhmer, Brandgasse 8, 35418 Buseck (im Folgenden: „Verkäufer“), und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden: „Kunden"), die Waren oder Dienstleistungen vom Verkäufer beziehen. Die AGB gelten auch für Dritte, in deren Namen ein Vertrag geschlossen wird.
 
Der Vertragstext wird von „K-Ö-S“ nach Vertragsschluss nicht dauerhaft gespeichert. Sie haben jedoch  die Möglichkeit, diesen vor Vertragsschluss durch einen Klick auf „Druckversion“ auszudrucken  (z.B. in der Menüleiste des Browsers „Datei -> speichern unter“ oder „Datei -> drucken“ wählen). Nach Vertragsschluss erhalten Sie von „K-Ö-S“ eine E-Mail mit den gesetzlich vorgeschriebenen Informationen.

Der Verbraucher wird darauf hingewiesen, dass er vor der endgültigen Abgabe seiner Vertragserklärung die Möglichkeit hat, sämtliche Angaben zu überprüfen hat und ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Navigation des Shops zur vorherigen Einstellung zurück zu gelangen, um die Eingaben zu ändern.

Anbieterkennzeichnung:
 
"K-ö-S"
Ulrike Schöfend-Böhmer
Brandgasse 8
35418 Buseck
 
Tel:                        + 49 151 20122359
Email:                      info[@]k-oe-s[.]de
 
 
§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
 
(1) Die nachfolgenden AGB gelten für alle über „www.motorradkettenoeler.de“ getätigten Bestellungen in ihrer bei Vertragsschluss jeweils gültigen Fassung als vereinbart.
 
(2) Der Verkäufer widerspricht ausdrücklich allen anders lautenden AGB des Kunden. Diese werden nicht Vertragsbestandteil.
 
§ 2 Vertragsschluss
 
(1) Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab. Sobald Sie ein Angebot abgegeben haben, schicken wir Ihnen eine E-Mail oder Fax, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und der Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt jedoch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Erst mit der ausdrücklichen Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn "K-ö-S" Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware, oder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt.

(2) Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung erhalten haben, so ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.  

(3) Beim Kauf über das Online-Bestellformular werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche - die mit „kostenpflichtig Bestellung“ gekennzeichnet ist - gibt der Kunde ein verbindliches Angebot bei "K-ö-S" ab.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, seine aktuelle Anschrift zu hinterlegen.

§ 3 Preise, Lieferung/Abholung
 
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro. Der Verkäufer weist als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer aus. Bei den Preisen handelt es sich daher um Brutto-Endpreis, ohne Umsatzsteuer, zzgl. Verpackungs- und Versandkosten.
 
(2) Der Kaufpreis ist vom Kunden als Vorkasse per Überweisung innerhalb von 5 Tagen nach Zahlungsaufforderung anzuweisen oder in bar bei Abholung zu zahlen.
 
(3) Als Verpackungs- und Versandkosten gelten ausschließlich die nachfolgend genannten Kosten:
 
Deutschland pauschal 5,90 Euro Sonderversand 9,90 Euro (ohne Inseln)
Europa*) pauschal 16,90 Euro (Sonderversand auf Anfrage)
 
Ab einem Warenwert von 200 Euro fallen im Inland keine Verpackungs- Versandkosten an!
Dies gilt nicht für Artikel die mit dem Zusatz "Sonderversand" gekennzeichnet sind!
 
*)Belgien, Dänemark, Estland, Finnland (außer Aland), Frankreich (außer Guadeloupe, Martinique, Französisch-Guayana, Réunion), Großbritannien (außer Kanalinseln Jersey und Guernsey), Irland, Italien (außer San Marino, Livigno, Vatikanstadt), Lettland, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal (außer Azoren, Madeira), Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Ceuta, Lanzarote, Fuerteventura, Gran Canaria, Teneriffa, La Gomera, La Palma, El Hierro, Melilla), Tschechische Republik, Ungarn.
 
(4) Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, auf welche der Verkäufer keinen Einfluss hat. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist bei Lieferung ins Ausland der Kunde für die Beachtung etwaiger Zollbestimmungen, die Einhaltung aller Einfuhrbestimmungen und der Gesetze des jeweiligen Landes verantwortlich.
 
(5) Die bestellten Waren werden innerhalb von drei Tagen nach Zahlungseingang bei Vorkasse zum Versand gebracht, wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart wird.
 
(6) Gegenüber Verbrauchern trägt der Verkäufer die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware auf dem Transportweg.
 
§ 4 Eigentumsvorbehalt, Zahlung
 
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von „K-Ö-S“.
 
§ 5 Widerrufsrecht

(1) Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ulrike Schöfend-Böhmer , Brandgasse 8, 35418 Buseck, Deutschland, Tel.: +49 151 20122359, E-Mail: service@k-oe-s.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular (Formular-Download hier klicken) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

(3)Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ende der Widerrufsbelehrung

 
§ 6 Gewährleistung, Garantien und Haftung

(1) Der Kunde muss, sofern er Unternehmer ist, offensichtliche Mängel innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der vereinbarten Leistung schriftlich anzeigen.

(2) Gegenüber Bestellern, die zu privaten Zwecken bestellt haben, wird die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln auf ein Jahr beschränkt. Ansonsten gilt die gesetzliche Gewährleistung.

(3) Gegenüber Bestellern, die nicht zu privaten Zwecken bestellt haben, wird die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln ebenso auf ein Jahr beschränkt. Beim Kauf neuer Sachen ist der Käufer auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt, sofern er Unternehmer ist und die Nacherfüllung nicht fehlgeschlagen ist. In diesem Falle kann der Käufer den Kaufpreis mindern. Dem Verkäufer steht dann das Wahlrecht zwischen Lieferung einer neuen und Reparatur der mangelhaften Sache zu. Ansonsten gilt die gesetzliche Gewährleistung.
 
(4) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für die auf einem Sachmangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(5) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(6) Der Verkäufer gibt selbst keine Garantiezusagen auf die Artikel in seinem Sortiment.

 
§ 7 Datenschutz
 
 Die vom Kunden hinterlegten persönlichen Daten speichert, verarbeitet, katalogisiert und benutzt „K-Ö-S“, um die Bestellung auszuführen. „K-Ö-S“ weist den Kunden darauf hin, dass seine Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung der Daten des Kunden erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung. „K-Ö-S“ gibt die vom Kunden hinterlegten personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie das Recht Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung.

Die Anfrage ist zu richten an:
 
„K-ö-S“
Ulrike Schöfend-Böhmer
Brandgasse 8
35418 Buseck

Email:                      service[@]k-oe-s[.]de
 
§ 8 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
 
(1) Es gilt für diese AGB sowie sämtliche ausgeführten Geschäfte deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge des internationalen Warenkaufs (UN-Kaufrecht), auch wenn aus dem Ausland (außerhalb von Deutschland) bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Im Falle grenzüberschreitenden Handels innerhalb der EU bleiben ferner solche Vorschriften zum Schutze des Verbrauchers anwendbar, die ihm als zwingendes Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährleistet werden.

(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von  „K-Ö-S“, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland (außerhalb von Deutschland) hat oder dorthin verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt einer etwaigen Klageerhebung nicht bekannt ist, wird der Sitz von  „K-Ö-S“ als Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden vereinbart. „K-Ö-S“ ist in allen Fällen berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(3) Ist der Kunde Verbraucher und hat seinen Wohnsitz in einem anderen Mitgliedsstaat der EU, so kann er wegen vertraglicher Rechte und Pflichten nur vor den Gerichten dieses Mitgliedsstaates verklagt werden, es sei denn, der Verbraucher und „K-Ö-S“ hatten zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Unter Einbezug dieser Ausnahme bleibt es dem Verbraucher ebenso unbenommen, wegen der vermeintlichen Verletzung vertraglicher Rechten und Pflichten durch „K-Ö-S“ am Gericht des Ortes zu klagen, an dem er seinen Wohnsitz hat.


 
§ 9 Sonstiges
 
(1) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt „K-Ö-S“ nicht.

(2) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen dieser AGB lückenhaft, rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

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